Patentenkriege: Apple und Samsung werden in einer entscheidenden Schlacht aufeinandertreffen

Die Flaute in den Patentenkriegen zwischen Apple und Samsung wird nicht erwartet: Gerade als das Unternehmen aus Cupertino es geschafft hat, mehr als eine Milliarde Dollar an Zahlungen von dem Konkurrenten herauszupressen, hat ein US-Gericht den Antrag von Apple auf ein Verkaufsverbot für die Smartphones des Konkurrenten abgelehnt. Apple hat nicht aufgegeben und eine erneute Verhandlung erwirkt.

Es sind bereits zwei Monate vergangen, seit dem Gerichtsurteil, gemäß dem der südkoreanische Konzern Samsung, der beschuldigt wurde, eine Reihe von Apple-Patenten zu verletzen, zur Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar an die Geschädigte verurteilt wurde. Der nächste Schritt für Apple im ewigen Patentstreit mit seinem Hauptkonkurrenten auf dem Smartphone-Markt war, wie erwartet, der Schöpfer des iPhones, der sich mit der Bitte an das Gericht wandte, den Verkauf aller Samsung-Geräte dauerhaft zu verbieten, die unter Verwendung der “gestohlenen” koreanischen Technologie hergestellt wurden.

Leider hat die US-Bezirksrichterin Lucy Koh den Antrag von Apple auf ein Gerichtsverbot abgelehnt. Sie argumentierte, dass die Öffentlichkeit kaum von einem Stopp des Verkaufs von Samsung-Smartphones profitieren würde, da das Unternehmen mehrere technische und Designlösungen von seinem amerikanischen Konkurrenten übernommen hat.

Bald darauf reichte Apple, nicht bereit, einfach aufzugeben, eine Beschwerde ein und am Montag hat das US-Berufungsgericht für den Bundesbezirk einen neuen Verhandlungstermin bekannt gegeben: den 9. August. Apple und Samsung werden sich erneut vor Gericht gegenüberstehen.
Laut dem Urteil, das die Aufmerksamkeit des Patentexperten Florian Müller erregte, “kann das Gremium, das über die Berufung entscheidet, den Parteien zu einem späteren Zeitpunkt auch das Halten mündlicher Argumente untersagen.”

Trotz der Möglichkeit eines solchen Verbots werden sich Apple und Samsung voraussichtlich nicht zurückhalten, daher dürfen wir am 9. August, wenn die beiden Technologiegiganten aufeinandertreffen, eine entscheidende Schlacht in diesem langwierigen Konflikt erwarten. Oder besser gesagt, eine weitere entscheidende Schlacht.

Während ihrer Präsentationen werden die Vertreter der beiden Unternehmen höchstwahrscheinlich (und Sie können sich darauf verlassen, dass sie die Gelegenheit nicht verpassen werden), alle Argumente ansprechen, die während der Diskussion über das Verbot des Verkaufs von Samsung-Smartphones in den Vereinigten Staaten aufgetreten sind. Also erwarten Sie keine schnelle Gerichtsentscheidung – dieser Fall wird offensichtlich einige Zeit dauern.

Florian Mueller bestätigte die Unwahrscheinlichkeit einer schnellen Lösung mit einem knappen Kommentar in seinem Blog FOSS Patents und schrieb, dass die bevorstehende Anhörung “sehr gut die zweite vollständige Anhörung des Falls vor Gericht sein könnte.”

Unabhängig davon wird diese Anhörung für beide Seiten entscheidend sein, da ohne ein Verbot des Verkaufs von Apple-Geräten es unwahrscheinlich ist, dass Samsung in der Lage sein wird, Schadensersatz zu erlangen. Die Situation ist noch problematischer, wenn man bedenkt, dass Richter Koo im März den Betrag der Zahlungen zugunsten von Apple um fast 450 Millionen Dollar reduziert hat.

Zufälligerweise findet nur wenige Tage zuvor – am 5. August – eine Gerichtsanhörung statt, bei der Apple die Rechtmäßigkeit des von den US-Behörden verhängten Verbots des Verkaufs früherer Generationen von iPhone und iPad widerlegen muss, die anscheinend mehrere Samsung-Patente in Bezug auf das Design von 3G-Mobilfunk-Leiterplatten verletzen.

Siehe auch:

• Microsoft fügt Google einen weiteren rechtlichen Schlag zu.
• Es besteht die Möglichkeit, dass das iPhone 5 seine Führungsposition auf dem Smartphone-Markt verliert.
• Apple und Google haben sich an den Verhandlungstisch gesetzt.
• Das Google Moto X Smartphone ist der Hauptkonkurrent des iPhone 5 und des Samsung Galaxy S4.

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